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tl;dr: Die Sammelanträge sollen es ermöglichen, dass wir in Bochum oder auch einem Folgeparteitag ein umfassendes Wahlprogramm erstellen, welches Kompetenzen bündelt und einen Flickenteppich verhindert.

Der ein oder andere hat vielleicht schon gesehen, dass ich einige (LQFB-)„Sammelanträge“ eingereicht habe. Ich möchte dazu jetzt noch ein paar kurze Worte verlieren.

Konkret bin ich Antragsteller dreier Sammelanträge in den Themenbereichen Umwelt (PA188), Außenpolitik (PA062) und Europapolitik (PA063). Im Bereich Umwelt haben wir es geschafft AG- und Einzelpersonen-übergreifend im Rahmen eines Schulterschlusses einen runden Vorschlag für das Wahlprogramm zu erarbeiten. Dabei lief zwar nicht alles schmerzfrei, hier und da gab es auch die ein oder andere Auseinandersetzung, aber letztendlich ist uns hier wirklich etwas, wie ich finde, Einmaliges gelungen. Naja, vielleicht nicht ganz einmalig, der PA124 zum Urheberrecht dürfte in eine ähnliche Kategorie fallen. 😉

Solche Schulterschlüsse haben allerdings die Eigenschaft, dass sie nur dann funktionieren, wenn es auch inhaltlich einen mitschwingenden Grundkonsens gibt. Leider sieht es in den Bereichen Europa- und Außenpolitik nicht ganz so gut aus. In diesen Bereichen sind die Meinungen doch sehr stark verschieden. In meiner Zeit als Koordinator der AG Außenpolitik habe ich so einige Diskussionen erlebt, die mich etwas verschreckten und auch dazu führten, dass ich mich aus der AG zurückzog. Auch die AG Europa sah damals noch etwas anders aus. Bei einem Treffen auf dem Chemnitzer Parteitag verstand sich die AG eher als Dienstleister bei Themen wie INDECT. Für den Parteitag in Bochum hat sie jetzt eigene Anträge eingebracht.

Mir persönlich war es besonders wichtig Kompetenzen von Einzelanträgen zu bündeln, insbesondere die Impulse aus LQFB mitzunehmen (was mir ohne die Sammelanträge zu kurz gekommen wäre) und dem Parteitag auch in einer Wahlprogramm-tauglichen Form zugänglich zu machen. Soweit mir zeitlich und organisatorisch möglich war, habe ich dabei versucht eine Abstimmung mit anderen Antragstellern zu erzielen, unter anderem auch mit der UG Verteidigung. Der „Sammelantrag“ zur Außenpolitik hat bereits einmal in ähnlich kompakter Form sehr erfolgreich LQFB durchlaufen, immerhin stimmten dabei mehr als ¾ der Nutzer zu, was ich für so einen Themenbereich als sehr positiv empfinde. Dort enthielt der Antrag jedoch noch einige Module zur Europapolitik, die jetzt im gesonderten Antrag zu diesem Themenbereich enthalten sind. In diesem ist ebenfalls die großartige Ausarbeitung von Crackpille mit dem nerdischen Titel Europa2.0 enthalten. Ich hatte ihn versucht im Vorfeld zu kontaktieren, die tatsächliche Abstimmung erfolgte dann leider erst am letzten Tag der Einreichungsfrist, an dem ich dann zwei Kapitel aus dem ursprünglichen Antrag entfernte, die bereits in sonst konkurrierenden Anträgen enthalten sind. Die Abstimmung untereinander hätte auf jeden Fall noch Luft nach oben gehabt, aber mehr war mir zeitlich einfach nicht möglich.

Ich hoffe, und das ist mir ein besonderes Anliegen, dass möglichst viele der ursprünglichen Antragsteller selbst die Teile des Antrages vorstellen, die aus ihrer Feder stammen und hoffentlich dann auch die sich verdienten Lorbeeren erhalten. Es wäre deshalb auch schön ein kleines Feedback von euch zu bekommen. 😉

Die für Bochum gestellten Anträge zur Europapolitik hat Julia Reda auf der Antragskonferenz in Frankfurt vorgestellt, wen es interessiert kann sich dies hier anschauen. Ich denke sie hat das wirklich sehr gut und auch sehr kritisch gemacht und vor allem in einem Umfang, wie es auf dem Parteitag nicht möglich sein wird.

Für den Schulterschlussantrag zur Umweltpolitik kann ich euch die Aufzeichnung von der Vorstellung im Dicken Engel empfehlen.

Vielleicht schaffe ich es auch noch in Abstimmung mit Jenny und wer immer sich noch beteiligen möchte den Sammelantrag zur Außenpolitik im Dicken Engel oder einem anderen Medium vorzustellen. Vielleicht kann mir mal jemand etwas Zeit schenken, da würde ich mich sehr drüber freuen.

Viele Grüße
René

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